Mai 2006

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Koalition für Rückkehr

Abschlußbericht über meine Tätigkeit vom 1.12.1997 bis 1.12.1998 in Bosnien

Bärbel Bohley, Sarajevo

Aufgaben

  • Vertrauen schaffende Maßnahmen zwischen den Gemeinden und Minderheiten

  • Schaffung von Kontakten zwischen alten und neuen Nachbarn

  • Kontakte zwischen Flüchtlingen, Vertriebenen und ihren Heimatgemeinden

  • Kontakte zwischen beiden Entitäten mit . Hilfe der Flüchtlings- und Vertriebenenassoziationen

  • Koordinierung von Internationalen Organisationen, die den Aufbau der Kommunen betreiben

  • Unterstützung der lokalen NGO auf diesem Feld

  • Verdeutlichung des Zusammenhangs der Fragen von Vertreibung und Versöhnung Situation 1998

Situation 1998

Die wirtschaftliche und soziale Situation eines Teils der Bevölkerung hat sich dank der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft gegenüber 1997 verbessert. Trotzdem lebt ein großer Teil, dies sind vor allem die Vertriebenen und Flüchtlinge, nach wie vor unter sehr schweren Bedingungen. Obwohl das Jahr 1998 das Jahr der Rückkehr sein sollte, verlief der Rückkehrprozess schleppend und nicht zufrieden stellend.

Das trifft ebenfalls auf den Aufbau neuer Strukturen zu. Noch immer herrschen Rechtsunsicherheit, Korruption und Desinformation vor und beeinflussen wesentlich den Rückkehrprozess. Die Wahlen haben ebenfalls keinen Durchbruch in der Rückkehrfrage gebracht, da nach wie vor die nationalistischen Parteien das öffentliche Leben bestimmen. Die Rückkehr von Bosniaken in die RS ist fast immer noch unmöglich. Auch innerhalb der Föderation ist die Rückkehr von Minderheiten in Mehrheitsgebiete schwer und wird in einigen Gebieten durch Nationalisten verhindert. Allerdings sind die Praktiken zur Verhinderung der Rückkehr diffiziler geworden, da die Vergabe von finanziellen Mitteln an die Bereitschaft gekoppelt ist, den Rückkehrprozess zu unterstützen. Es gibt inzwischen sehr viele Gemeinden, die sich aus diesem Grund zur offenen Stadt erklärt haben. Aber nur sehr wenige unterstützen tatsächlich den Rückkehrprozess.

Nach zwei Jahren Arbeit in Bosnien entsteht der Eindruck, dass die Voraussetzungen für Rückkehr 1996 besser waren als 1998. Die politische Situation war offener, weil nicht klar war, wie sich die Vertreter der internationalen Gemeinschaft zum Widerstand gegen die Implementierung des Daytoner Friedensabkommens verhalten würden. Heute haben sich die Nationalisten gefestigt, denn sie können die Reaktionen der Internationalen Gemeinschaft einschätzen.

"Koalition für Rückkehr" - eine Dachorganisation für Flüchtlingsassoziationen aus Bosnien und in Drittländern

Obwohl auch der Einsatz der Parteien für den Rückkehrprozess während des Wahlkampfes nur verbaler Natur war, maßten sie sich diesem Thema stellen. denn der öffentliche Druck von Seiten der internationalen Gemeinschaft und vor allem der Flüchtlinge zwang sie dazu. Einen wesentlichen Beitrag leistete dabei die Koalition für Rückkehr.

Die Koalition für Rückkehr ist nach wie vor die einzige Organisation in der sich Flüchtlinge aller Ethnien gemeinsam für die Durchsetzung des Daytoner Friedensabkommens einsetzen. Im Laufe des letzten Jahres wurden die Kontakte zwischen den serbischen, kroatischen, bosniakischen Flüchtlingsorganisationen ausgebaut. Der Koalition für Rückkehr schlossen sich im letzten Jahr weitere Flüchtlingsorganisationen und Einzelpersonen an.

Die Koalition wurde auch 1998 durch das OHR, OSCE, UNHCR, ECHO, SFOR und andere internationale und lokale Organisationen unterstützt.

Die im letzten Jahr geknüpften Kontakte zu internationalen Organisationen, NGO` s, politischen Parteien, Politikern im In- und Ausland, Vertretern der Opposition, der Kirchen, der Medien wurden ausgebaut. Die wesentlichen Kontakte sind in der anliegenden Adressenbroschüre aufgeführt (Anlage 1)

Begegnungen

Auch 1998 waren die Organisierung von Besuchsreisen kleinerer Flüchtlingsgruppen in ihre ehemaligen Heimatgemeinden eine meiner Hauptaufgaben.

Erste Besuche der Flüchtlinge in ihren alten Gemeinden und Gespräche mit den lokalen Verwaltungen wurden auch in diesem Jahr vor allem durch das OHR und den UTHCR unterstützt.. Beide stellten Transportmöglichkeiten zur Verfügung und boten somit eine gewisse Sicherheit beim Überschreiten der Entitätsgrenze.

Es fanden zahlreiche regionale Treffen in beiden Entitäten statt.. Hier wurde geklärt, ob, wann und unter welchen Bedingungen Rückkehr möglich ist. Es wurden Runde Tische organisiert, an denen Vertreter der Gemeinde, der Parteien, der Flüchtlinge, und der vor Ort arbeitenden NGO und GO teilnahmen. Auch das Gespräch mit den neuen Bewohnern wurde gesucht. Diese erfuhren oftmals erst durch die Vertreter der Koalition, daß und unter welchen Bedingungen Rückkehr in die Föderation möglich ist. Besuche und Treffen, die 1998 stattgefunden haben, sind in der anliegenden Geschichte der Koalition dokumentiert. (Anlage 2)

Informations- und Öffentlichkeitsarbeit

Da die Nationalparteien über die Flüchtlingsproblematik ihre politische Position festigen, versuchen sie die Flüchtlinge durch mangelhafte Information oder Desinformation zu manipulieren. Sie besetzten das Thema einseitig, um der anderen Seite jeweils die Schuld an dem mangelhaften Rückkehrprozess zuzuweisen. Aus diesem Grund ist es nach wie vor wichtig, daß die Flüchtlinge über ein eigenes Informationsnetz verfügen, das sowohl den Flüchtlingen als auch den internationalen Organisationen zur Verfügung steht.

Die im vergangenen Jahr eröffneten Informationszentren - Sarajevo, Zenica, Banja Luka, Bihac - wurden in diesem Jahr um ein Informationsbüro in Bugojno erweitert, das vor allem die Rückkehr der Kroaten nach Bugojno organisieren soll. In den Informationszentren sind somit insgesamt 18 Mitarbeiter beschäftigt.

Die Koalition für Rückkehr ist inzwischen eine in ganz Bosnien anerkannte Einrichtung und deshalb auch den bosnischen Medien nicht mehr wegzudenken. Vercernije Novine, Oslobodenije, Radio Zid, TV OBN, BH-TV, UN-Radio Deutsche Welle usw. haben laufend über die Arbeit der Koalition berichtet.

"Putokaz" (Auflage 10 000), das monatliche Informationsheft der Koalition, erschien auch 1998. Andere Zeitungen übernehmen aus dem "Putokaz" Beiträge, um über die Flüchtlingsproblematik zu berichten. (Anlage 3) Das Informationsheft wird über Flüchtlingsorganisationen, Botschaften, NGO und SFOR distribuiert.

Vertreter der Koalition besuchten mehrfach Flüchtlingslager an der kroatischen Küste, in der Republik Srpska und Serbien. Sie informierten dort die Flüchtlinge über die Möglichkeiten der Rückkehr und verteilten Anträge auf Rückerstattung der Wohnungen, die sie dann an die zuständigen Gemeinden weiterleiteten.

Selbsthilfeprojekt

Das Selbsthilfeprojekt "Tausend Dächer fair BiH" konnte auch 1998 fortgesetzt werden. Die deutsche humanitäre Organisation Cap Anamur finanzierte 1998 den Bau von weiteren 900 Dächern.

Außerdem wurde ein entsprechendes Projekt durch die EU mit 1,9 Mill ECU finanziert. Auch dieses Projekt sah den Bau von 900 Dächern in Bosnien und Herzegowina vor. Die dafür vorgesehenen Mittel wurden nicht ausgeschöpft und ermöglichten den Bau von weiteren 299 Dächern.

Insgesamt wurden 1998 an 52 Orten in ganz Bosnien und Hezegowina 2.200 Dächer gebaut.

Der Bau erfolgte unter denselben Bedingungen wie im Vorjahr. Innerhalb von drei Wochen mußte der Antragsteller sein Dach selbst errichten. Die Antragsteller kamen aus ganz Bosnien und Drittländern. Die meisten Anträge wurden von den Mitgliedern der Koalition gestellt. Die Auswahl der Begünstigten fand unter sozialen und politischen Gesichtspunkten statt, denn vor allem sollte die Minderheitenrückkehr gefördert werden. Da in diesem Jahr die Rückkehr nach Zentral- und Mittelbosnien einen Schwerpunkt im Rückkehrprozess bildete, wurden Antragsteller für diese Regionen verstärkt berücksichtigt. Ein Vertreter der Koalition nahm an den monatlichen IMG Treffen im Kanton Zenica-Doboj teil.

Die Koalition für Rückkehr wurde durch das Projekt politisch gestärkt, da sie die einzige Organisation war, die schnell und unmittelbar helfen konnte, wenn Flüchtlinge und Vertriebene spontan zurückkehrten. Dieses Projekt half der Koalition in der Öffentlichkeit bekannt zu werden und stärkte die Flüchtlingsassoziationen bei ihren Verhandlungen mit en Gemeinden.

Die Erfahrungen des vergangenen Jahres innerhalb des Projektes bestätigten sich auch 1998:

1.
Der Bau eines Daches führt nicht in jedem. Fall dazu, daß das Haus auch bezogen wird. Ca. 10% der Begünstigten bewohnen das Haus nicht, weil

  • sie eine Zweitwohnung besetzt haben

  • sie über keine finanziellen Mittel verfügen, um weitere Baumaßnahmen durchführen zu können

2.
Es war trotzdem richtig, die materielle Hilfe auf die Dachkonstruktion zu beschränken, denn ein großer `feil der Hauseigentümer führte mit eigenen Mitteln weitere Baumaßnahmen an den Häusern durch.. Diese Mittel wären nicht eingesetzt worden, wenn ihnen weitere Hilfe angeboten worden wäre.

3.
Obwohl eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde angestrebt wurde, war es sinnvoll, das Material direkt an die Antragsteller zu geben. In den Fällen, in denen das nicht geschehen ist, haben die Gemeinden versucht zu manipulieren und das Baumaterial nach ethnischen Gesichtspunkten zu verteilen.

4.
Ein Haus mit einem Dach wird in eine bessere Kategorie eingeordnet, da der Zerstörungsgrad ein anderer ist. Dies ermuntert andere NGO's in das Projekt einzusteigen. PIU-Housing baute unter unsere Dächer 16 Wohnzellen. Mit "Help" wurde in Staro Selo und Sarajevo ein gemeinsames Projekt für 55 Romafamilien durchgeführt, die durch die KfR das Material für das Dach und von "Help" das Material für den Ausbau einer Wohnzelle erhielten.

Probleme:

  • Widerstand in vielen Gemeinden gegen die Realisierung des Projektes, weil damit die Rückkehr von Minderheiten verknüpft ist. Besonders in Bugajno, Stolac, Caplina und Busovaca gab es Probleme, die dazu führten, daß in allen vier Gemeinden erneut sieben Häuser zerstört wurden. Nach Gesprächen und Verhandlungen, die durch das OHR geführt wurden, wurden die Häuser durch die Gemeinden wieder aufgebaut.

  • Einigen Begünstigten wußte unter Einsatz von IPTF das Material wieder entzogen werden, weil sie sich nicht an die Verträge hielten.

  • Das von. CIMIC eingereichte Ergänzungsprojekt "Fenster und Türen für BiH", ist nicht genehmigt worden, dabei wäre die der nächste Schritt, um das Haus bewohnbar zu machen.

Politische und inhaltliche Arbeit der Koalition

Die Koalition für Rückkehr ist zu einer von der Bevölkerung akzeptierten Vertretung der Flüchtlinge geworden. Anfänglich wollten ihre Mitglieder politisch nicht aktiv werden, sondern waren lediglich von dem Wunsch erfüllt, wieder nach Hause zurückzukehren. Im letzten Jahr wurden die Mitglieder der Koalition zunehmend politischer. Ausschlaggebend dafür sind ihre Erfahrungen mit den herrschenden politischen Kräften im Land, die Rückkehr nur verbal wollen, aber ansonsten die Rückkehr behindern.

Druck von Seiten der Flüchtlingsassoziationen und der internationalen Gemeinschaft auf die lokalen Regierungen, damit diese den Verpflichtungen nachkommen, die sie im Daytoner Friedensabkommen (Annex 7) eingegangen sind und die Herstellung vor. Öffentlichkeit durch die Flüchtlinge, haben dazu beigetragen, daß sich an einigen Orten Rückkehrmöglichkeiten eröffneten, die vor einem Jahr unvorstellbar waren. Trotz aller Widerstände hat die Koalition z.B. die Rückkehr von Kroaten nach Bugojno durchgesetzt, von Bosniaken nach Stolac, Caplina, Sipovo, Doboj, von Serben nach Glamoc, Drvar usw. Allein in den genannten Gebieten erhielten 578 Familien durch die Koalition Baumaterial, um das Dach ihres Hauses aufzubauen.

Heute haben etliche Vertreter der Koalition politische Funktionen. Einige Assoziationen haben sich nach dem Beispiel Mile Marcetas, der im vergangenen Jahr die Partei "Koalition für Drvar" gründete und bei den Kommunalwahlen zum Bürgermeister von Drvar gewählt wurde, zu Parteien formiert. So wurden die Parteien "Koalition für Rückkehr nach Modrica und Vukosavlje" und "Koalition für Rückkehr nach Doboj" gegründet, die sich an den kommenden Kommunalwahlen beteiligen wollen.

Vertreter der Koalition für Rückkehr wurden in die Schweiz, nach Österreich, Deutschland, Schweden, Norwegen, Amerika eingeladen, um die Ziele und Arbeit der Koalition vorzustellen. In verschiedenen Städten Deutschlands gab es Gespräche mit Politikern und Flüchtlingen, um über die Bedingungen und Möglichkeiten der Rückkehr zu diskutieren.
Die Forderung der Koalition, in wichtige Entscheidungsprozesse, die ihr Schicksal betreffen, einbezogen zu werden, ist nur teilweise erfüllt worden. In verschiedenen Arbeitsgruppen der internationalen Gemeinschaft arbeiten aber bereits Vertreter der Koalition als Sachverständige, das sind u.a. Sarajevo Housing Commission, RRTF, Sarajevo Return Commission, lMG, Arbeitsgruppe für Bildungsfragen.

Zwei Vertreter der Koalition arbeiten in der wöchentlich stattfindenden Sarajevo Housing Comission als Sachverständige mit. Aufgrund ihrer Erfahrungen bei der Abgabe von Anträgen auf Rückgabe der Wohnungen wurde die Frist vom Oktober 1998 bis zum April 1999 verlängert. Da viele Gemeinden die Annahme dieser Anträge verweigern oder aber unzulässige Geldforderungen erheben, ist zwischen dem OHR, UNHCR.. OSCE und der Koalition ein Agreement verabschiedet worden, das Vertreter der Koalition ermächtigt, diese Anträge entgegenzunehmen und in den entsprechenden Gemeinden abzugeben. In den Informationszentren wurden seit August diesen Jahres 1066 Anträge entgegengenommen und weitergeleitet. Das Agreement ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, denn es ist der Beginn einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen der Koalition für Rückkehr und der
Internationalen Gemeinschaft.

 

 

In Sarajevo, Bihac, Zenica und Banja Luka erfolgt durch einen Rechtsanwalt tägliche Rechtsberatung. Eigentumsfragen stellen gegenwärtig noch ein Hauptproblem dar. Während in Banja Luka die Rechtsberatung nur eingeschränkt erfolgen konnte, weil in der Republik Srpska die notwendige Gesetzgebung fehlt, wurde in Sarajevo in 137 Fällen die Rechtsvertretung übernommen. 18 Personen wurde die Wohnung zurückgegeben.

In den Büros wurden auch in diesem Jahr die Dachanträge entgegengenommen und die Bauprojekte vorbereitet. An allen Gesprächen in den Gemeinden nahmen auch Vertreter der Koalition teil.

Im Informationszentrum Sarajevo gibt es seit August eine zentrale Database, in der Informationen aus den anderen Büros einfließen. Diese Informationen werden vor allem von internationalen Organisationen genutzt, wenn sie für ihre Projekte geeignete Teilnehmer suchen. Seit August sind bis jetzt 1271 Besucher erfasst worden.

Auch in diesem Jahr wurde die Zusammenarbeit zwischen der Koalition und dein internationalen Mediator Christian Schwarz-Schilling fortgesetzt. Vertreter der Koalition nahmen an den Verhandlungen teil und kontrollierten die Durchsetzung der Verträge, die mit den Kommunen geschlossen wurden.

Details der politischen Arbeit der Koalition sind der beiliegenden Geschichte der Koalition zu entnehmen.

Die politische Arbeit der Koalition für Rückkehr und die Informationszentren werden bis Januar 1999 durch ECHO mit 142 500 ECU finanziert

Probleme:

Um ihre Finanzierung zu sichern, muss über eine NGO ein Projektantrag gestellt werden,. da die Koalition keine Rechtsperson ist. 1997 und 1998 stellte die NGO "Help" zwei Projektanträge bei ECHO. Diese NGO hat auch für 1999 einen Nachfolgeantrag bei ECHO gestellt., Obwohl die Koalition auch weiterhin vom OHR unterstützt werden soll, ist noch nicht entschieden, wer nach meinem Weggang die Koalition betreuen wird.

Die Zukunft der Koalition und ihrer Projekte

Die Koalition für Rückkehr hat zunehmend an Bedeutung als Ansprechpartner der internationalen Organisationen gewonnen, denn sie verfügt über Detailinformationen im Bereich der gesamten Flüchtlingsproblematik.

Es ist anzustreben, daß die Koalition verstärkt in die Aktivitäten der Internationalen Gemeinschaft eingebunden wird, um als sachkundiger Partner Entscheidungen bezüglich der Rückkehr beeinflussen zu können.
Die Koalition ist nach wie vor wichtig, weil sie ein Ort für Dialog und Begegnung ist. Ihre Zukunft hängt von der politischen Entwicklung in Bosnien ab. Wird diese positiv sein, wird die Koalition für Rückkehr eines Tages überflüssig werden, weil das Recht auf Rückkehr durchgesetzt sein wird. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg

Probleme:

Da das Dachprojekt beendet wurde, gibt es gegenwärtig kein Projekt.. das der Koalition in der Öffentlichkeit zu weiterer Anerkennung verhilft. Es wäre deshalb zu begrüßen, wenn die Koalition für Rückkehr Mittel für ein weiteres Selbsthilfeprojekt erhalten würde. Dies ist besonders wichtig, weil die Koalition in Bosnien den Ruf genießt, daß sie die einzige Organisation ist, die schnell und unbürokratisch hilft.

* in Bearbeitung
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