Koalition für Rückkehr
Abschlußbericht über meine Tätigkeit vom 1.12.1997 bis 1.12.1998 in
Bosnien
Bärbel Bohley, Sarajevo
Aufgaben
-
Vertrauen schaffende Maßnahmen zwischen den
Gemeinden und Minderheiten
-
Schaffung von Kontakten zwischen alten und neuen
Nachbarn
-
Kontakte zwischen Flüchtlingen, Vertriebenen und
ihren Heimatgemeinden
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Kontakte zwischen beiden Entitäten mit . Hilfe
der Flüchtlings- und Vertriebenenassoziationen
-
Koordinierung von Internationalen Organisationen,
die den Aufbau der Kommunen betreiben
-
Unterstützung der lokalen NGO auf diesem Feld
-
Verdeutlichung des Zusammenhangs der Fragen von
Vertreibung und Versöhnung Situation 1998
Situation 1998
Die wirtschaftliche und soziale Situation eines Teils der Bevölkerung
hat sich dank der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft
gegenüber 1997 verbessert. Trotzdem lebt ein großer Teil, dies sind vor
allem die Vertriebenen und Flüchtlinge, nach wie vor unter sehr schweren
Bedingungen. Obwohl das Jahr 1998 das Jahr der
Rückkehr sein sollte, verlief der Rückkehrprozess schleppend und nicht
zufrieden stellend.
Das trifft ebenfalls auf den Aufbau neuer Strukturen zu. Noch immer
herrschen Rechtsunsicherheit, Korruption und Desinformation vor und
beeinflussen wesentlich den Rückkehrprozess. Die Wahlen haben ebenfalls
keinen Durchbruch in der Rückkehrfrage gebracht, da nach wie vor die
nationalistischen Parteien das öffentliche Leben bestimmen. Die Rückkehr
von Bosniaken in die RS ist fast immer noch unmöglich. Auch innerhalb
der Föderation ist die Rückkehr von Minderheiten in Mehrheitsgebiete
schwer und wird in einigen Gebieten durch Nationalisten verhindert.
Allerdings sind die Praktiken zur Verhinderung der Rückkehr diffiziler
geworden, da die Vergabe von finanziellen Mitteln an die Bereitschaft
gekoppelt ist, den Rückkehrprozess zu unterstützen. Es gibt inzwischen
sehr viele Gemeinden, die sich aus diesem Grund zur offenen Stadt
erklärt haben. Aber nur sehr wenige unterstützen tatsächlich den
Rückkehrprozess.
Nach zwei Jahren Arbeit in Bosnien entsteht der Eindruck, dass die
Voraussetzungen für Rückkehr 1996 besser waren als 1998. Die politische
Situation war offener, weil nicht klar war, wie sich die Vertreter der
internationalen Gemeinschaft zum Widerstand gegen die Implementierung
des Daytoner Friedensabkommens verhalten würden. Heute haben sich die
Nationalisten gefestigt, denn sie können die Reaktionen der
Internationalen Gemeinschaft einschätzen.
"Koalition für Rückkehr" - eine
Dachorganisation für Flüchtlingsassoziationen aus Bosnien und in
Drittländern
Obwohl auch der Einsatz der Parteien für den Rückkehrprozess während des
Wahlkampfes nur verbaler Natur war, maßten sie sich diesem Thema
stellen. denn der öffentliche Druck von Seiten der internationalen
Gemeinschaft und vor allem der Flüchtlinge zwang sie dazu. Einen
wesentlichen Beitrag leistete dabei die Koalition für Rückkehr.
Die Koalition für Rückkehr ist nach wie vor die einzige Organisation in
der sich Flüchtlinge aller Ethnien gemeinsam für die Durchsetzung des
Daytoner Friedensabkommens einsetzen. Im Laufe des letzten Jahres wurden
die Kontakte zwischen den serbischen, kroatischen, bosniakischen
Flüchtlingsorganisationen ausgebaut. Der Koalition für Rückkehr
schlossen sich im letzten Jahr weitere Flüchtlingsorganisationen und
Einzelpersonen an.
Die Koalition wurde auch 1998 durch das OHR, OSCE, UNHCR, ECHO, SFOR und
andere internationale und lokale Organisationen unterstützt.
Die im letzten Jahr geknüpften Kontakte zu internationalen
Organisationen, NGO` s, politischen Parteien, Politikern im In- und
Ausland, Vertretern der Opposition, der Kirchen, der Medien wurden
ausgebaut. Die wesentlichen Kontakte sind in der anliegenden
Adressenbroschüre aufgeführt (Anlage 1)
Begegnungen
Auch 1998 waren die Organisierung von Besuchsreisen kleinerer
Flüchtlingsgruppen in ihre ehemaligen Heimatgemeinden eine meiner
Hauptaufgaben.
Erste Besuche der Flüchtlinge in ihren alten Gemeinden und Gespräche mit
den lokalen Verwaltungen wurden auch in diesem Jahr vor allem durch das
OHR und den UTHCR unterstützt.. Beide stellten Transportmöglichkeiten
zur Verfügung und boten somit eine gewisse Sicherheit beim Überschreiten
der Entitätsgrenze.
Es fanden zahlreiche regionale Treffen in beiden Entitäten statt.. Hier
wurde geklärt, ob, wann und unter welchen Bedingungen Rückkehr möglich
ist. Es wurden Runde Tische organisiert, an denen Vertreter der
Gemeinde, der Parteien, der Flüchtlinge, und der vor Ort arbeitenden NGO
und GO teilnahmen. Auch das Gespräch mit den neuen Bewohnern wurde
gesucht. Diese erfuhren oftmals erst durch die Vertreter der Koalition,
daß und unter welchen Bedingungen Rückkehr in die Föderation möglich
ist. Besuche und Treffen, die 1998 stattgefunden haben, sind in der
anliegenden Geschichte der Koalition dokumentiert. (Anlage 2)
Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
Da die Nationalparteien über die Flüchtlingsproblematik ihre politische
Position festigen, versuchen sie die Flüchtlinge durch mangelhafte
Information oder Desinformation zu manipulieren. Sie besetzten das Thema
einseitig, um der anderen Seite jeweils die Schuld an dem mangelhaften
Rückkehrprozess zuzuweisen. Aus diesem Grund ist es nach wie vor
wichtig, daß die Flüchtlinge über ein eigenes Informationsnetz verfügen,
das sowohl den Flüchtlingen als auch den internationalen Organisationen
zur Verfügung steht.
Die im vergangenen Jahr eröffneten Informationszentren - Sarajevo,
Zenica, Banja Luka, Bihac - wurden in diesem Jahr um ein
Informationsbüro in Bugojno erweitert, das vor allem die Rückkehr der
Kroaten nach Bugojno organisieren soll. In den Informationszentren sind
somit insgesamt 18 Mitarbeiter beschäftigt.
Die Koalition für Rückkehr ist inzwischen eine in ganz Bosnien
anerkannte Einrichtung und deshalb auch den bosnischen Medien nicht mehr
wegzudenken. Vercernije Novine, Oslobodenije, Radio Zid, TV OBN, BH-TV,
UN-Radio Deutsche Welle usw. haben laufend über die Arbeit der Koalition
berichtet.
"Putokaz" (Auflage 10 000), das monatliche Informationsheft der
Koalition, erschien auch 1998. Andere Zeitungen übernehmen aus dem "Putokaz"
Beiträge, um über die Flüchtlingsproblematik zu berichten. (Anlage 3)
Das Informationsheft wird über Flüchtlingsorganisationen, Botschaften,
NGO und SFOR distribuiert.
Vertreter der Koalition besuchten mehrfach Flüchtlingslager an der
kroatischen Küste, in der Republik Srpska und Serbien. Sie informierten
dort die Flüchtlinge über die Möglichkeiten der Rückkehr und verteilten
Anträge auf Rückerstattung der Wohnungen, die sie dann an die
zuständigen Gemeinden weiterleiteten.
Selbsthilfeprojekt
Das Selbsthilfeprojekt "Tausend Dächer fair BiH" konnte auch 1998
fortgesetzt werden. Die deutsche humanitäre Organisation Cap Anamur
finanzierte 1998 den Bau von weiteren 900 Dächern.
Außerdem wurde ein entsprechendes Projekt durch die EU mit 1,9 Mill ECU
finanziert. Auch dieses Projekt sah den Bau von 900 Dächern in Bosnien
und Herzegowina vor. Die dafür vorgesehenen Mittel wurden nicht
ausgeschöpft und ermöglichten den Bau von weiteren 299 Dächern.
Insgesamt wurden 1998
an 52 Orten in ganz Bosnien und Hezegowina 2.200 Dächer gebaut.
Der Bau erfolgte unter denselben Bedingungen wie im Vorjahr. Innerhalb
von drei Wochen mußte der Antragsteller sein Dach selbst errichten. Die
Antragsteller kamen aus ganz Bosnien und Drittländern. Die meisten
Anträge wurden von den Mitgliedern der Koalition gestellt. Die Auswahl
der Begünstigten fand unter sozialen und politischen Gesichtspunkten
statt, denn vor allem sollte die Minderheitenrückkehr gefördert werden.
Da in diesem Jahr die Rückkehr nach Zentral- und Mittelbosnien einen
Schwerpunkt im Rückkehrprozess bildete, wurden Antragsteller für diese
Regionen verstärkt berücksichtigt. Ein Vertreter der Koalition nahm an
den monatlichen IMG Treffen im Kanton Zenica-Doboj teil.
Die Koalition für Rückkehr wurde durch das Projekt politisch gestärkt,
da sie die einzige Organisation war, die schnell und unmittelbar helfen
konnte, wenn Flüchtlinge und Vertriebene spontan zurückkehrten. Dieses
Projekt half der Koalition in der Öffentlichkeit bekannt zu werden und
stärkte die Flüchtlingsassoziationen bei ihren Verhandlungen mit en
Gemeinden.
Die Erfahrungen des vergangenen Jahres innerhalb des Projektes
bestätigten sich auch 1998:
1.
Der Bau eines Daches führt nicht in jedem. Fall dazu, daß das Haus auch
bezogen wird. Ca. 10% der Begünstigten bewohnen das Haus nicht, weil
-
sie eine Zweitwohnung besetzt haben
-
sie über keine finanziellen Mittel
verfügen, um weitere Baumaßnahmen durchführen zu können
2.
Es war trotzdem richtig, die materielle Hilfe auf die Dachkonstruktion
zu beschränken, denn ein großer `feil der Hauseigentümer führte mit
eigenen Mitteln weitere Baumaßnahmen an den Häusern durch.. Diese Mittel
wären nicht eingesetzt worden, wenn ihnen weitere Hilfe angeboten worden
wäre.
3.
Obwohl eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde angestrebt wurde, war es
sinnvoll, das Material direkt an die Antragsteller zu geben. In den
Fällen, in denen das nicht geschehen ist, haben die Gemeinden versucht
zu manipulieren und das Baumaterial nach ethnischen Gesichtspunkten zu
verteilen.
4.
Ein Haus mit einem Dach wird in eine bessere Kategorie eingeordnet, da
der Zerstörungsgrad ein anderer ist. Dies ermuntert andere NGO's in das
Projekt einzusteigen. PIU-Housing baute unter unsere Dächer 16
Wohnzellen. Mit "Help" wurde in Staro Selo und Sarajevo ein gemeinsames
Projekt für 55 Romafamilien durchgeführt, die durch die KfR das Material
für das Dach und von "Help" das Material für den Ausbau einer Wohnzelle
erhielten.
Probleme:
-
Widerstand in vielen Gemeinden gegen
die Realisierung des Projektes, weil damit die Rückkehr von
Minderheiten verknüpft ist. Besonders in Bugajno, Stolac, Caplina
und Busovaca gab es Probleme, die dazu führten, daß in allen vier
Gemeinden erneut sieben Häuser zerstört wurden. Nach Gesprächen und
Verhandlungen, die durch das OHR geführt wurden, wurden die Häuser
durch die Gemeinden wieder aufgebaut.
-
Einigen Begünstigten wußte unter
Einsatz von IPTF das Material wieder entzogen werden, weil sie sich
nicht an die Verträge hielten.
-
Das von. CIMIC eingereichte
Ergänzungsprojekt "Fenster und Türen für BiH", ist nicht genehmigt
worden, dabei wäre die der nächste Schritt, um das Haus bewohnbar zu
machen.
Politische und inhaltliche
Arbeit der Koalition
Die Koalition für Rückkehr ist zu einer von der Bevölkerung akzeptierten
Vertretung der Flüchtlinge geworden. Anfänglich wollten ihre Mitglieder
politisch nicht aktiv werden, sondern waren lediglich von dem Wunsch
erfüllt, wieder nach Hause zurückzukehren. Im letzten Jahr wurden die
Mitglieder der Koalition zunehmend politischer. Ausschlaggebend dafür
sind ihre Erfahrungen mit den herrschenden politischen Kräften im Land,
die Rückkehr nur verbal wollen, aber ansonsten die Rückkehr behindern.
Druck von Seiten der Flüchtlingsassoziationen und der internationalen
Gemeinschaft auf die lokalen Regierungen, damit diese den
Verpflichtungen nachkommen, die sie im Daytoner Friedensabkommen (Annex
7) eingegangen sind und die Herstellung vor. Öffentlichkeit durch
die Flüchtlinge, haben dazu beigetragen, daß sich an einigen Orten
Rückkehrmöglichkeiten eröffneten, die vor einem Jahr unvorstellbar
waren. Trotz aller Widerstände hat die Koalition z.B. die Rückkehr von
Kroaten nach Bugojno durchgesetzt, von Bosniaken nach Stolac, Caplina,
Sipovo, Doboj, von Serben nach Glamoc, Drvar usw. Allein in den
genannten Gebieten erhielten 578 Familien durch die Koalition
Baumaterial, um das Dach ihres Hauses aufzubauen.
Heute haben etliche Vertreter der Koalition politische Funktionen.
Einige Assoziationen haben sich nach dem Beispiel Mile Marcetas, der im
vergangenen Jahr die Partei "Koalition für Drvar" gründete und bei den
Kommunalwahlen zum Bürgermeister von Drvar gewählt wurde, zu Parteien
formiert. So wurden die Parteien "Koalition für Rückkehr nach Modrica
und Vukosavlje" und "Koalition für Rückkehr nach Doboj" gegründet, die
sich an den kommenden Kommunalwahlen beteiligen wollen.
Vertreter der Koalition für Rückkehr wurden in die Schweiz, nach
Österreich, Deutschland, Schweden, Norwegen, Amerika eingeladen, um die
Ziele und Arbeit der Koalition vorzustellen. In verschiedenen Städten
Deutschlands gab es Gespräche mit Politikern und Flüchtlingen, um über
die Bedingungen und Möglichkeiten der Rückkehr zu diskutieren.
Die Forderung der Koalition, in wichtige Entscheidungsprozesse, die ihr
Schicksal betreffen, einbezogen zu werden, ist nur teilweise erfüllt
worden. In verschiedenen Arbeitsgruppen der internationalen Gemeinschaft
arbeiten aber bereits Vertreter der Koalition als Sachverständige, das
sind u.a. Sarajevo Housing Commission, RRTF, Sarajevo Return Commission,
lMG, Arbeitsgruppe für Bildungsfragen.
Zwei Vertreter der Koalition arbeiten in der wöchentlich stattfindenden
Sarajevo Housing Comission als Sachverständige mit. Aufgrund ihrer
Erfahrungen bei der Abgabe von Anträgen auf Rückgabe der Wohnungen wurde
die Frist vom Oktober 1998 bis zum April 1999 verlängert. Da viele
Gemeinden die Annahme dieser Anträge verweigern oder aber unzulässige
Geldforderungen erheben, ist zwischen dem OHR, UNHCR.. OSCE und der
Koalition ein Agreement verabschiedet worden, das Vertreter der
Koalition ermächtigt, diese Anträge entgegenzunehmen und in den
entsprechenden Gemeinden abzugeben. In den Informationszentren wurden
seit August diesen Jahres 1066 Anträge entgegengenommen und
weitergeleitet. Das Agreement ist ein wichtiger Schritt in die richtige
Richtung, denn es ist der Beginn einer konstruktiven Zusammenarbeit
zwischen der Koalition für Rückkehr und der
Internationalen Gemeinschaft.
In Sarajevo, Bihac, Zenica und Banja Luka erfolgt durch einen
Rechtsanwalt tägliche Rechtsberatung. Eigentumsfragen stellen
gegenwärtig noch ein Hauptproblem dar. Während in Banja Luka die
Rechtsberatung nur eingeschränkt erfolgen konnte, weil in der Republik
Srpska die notwendige Gesetzgebung fehlt, wurde in Sarajevo in 137
Fällen die Rechtsvertretung übernommen. 18 Personen wurde die Wohnung
zurückgegeben.
In den Büros wurden auch in diesem Jahr die Dachanträge entgegengenommen
und die Bauprojekte vorbereitet. An allen Gesprächen in den Gemeinden
nahmen auch Vertreter der Koalition teil.
Im Informationszentrum Sarajevo gibt es seit August eine zentrale
Database, in der Informationen aus den anderen Büros einfließen. Diese
Informationen werden vor allem von internationalen Organisationen
genutzt, wenn sie für ihre Projekte geeignete Teilnehmer suchen. Seit
August sind bis jetzt 1271 Besucher erfasst worden.
Auch in diesem Jahr wurde die Zusammenarbeit zwischen der Koalition und
dein internationalen Mediator Christian Schwarz-Schilling fortgesetzt.
Vertreter der Koalition nahmen an den Verhandlungen teil und
kontrollierten die Durchsetzung der Verträge, die mit den Kommunen
geschlossen wurden.
Details der politischen Arbeit der Koalition sind der beiliegenden
Geschichte der Koalition zu entnehmen.
Die politische Arbeit der Koalition für Rückkehr und die
Informationszentren werden bis Januar 1999 durch ECHO mit 142 500 ECU
finanziert
Probleme:
Um ihre Finanzierung zu sichern, muss über eine NGO ein Projektantrag
gestellt werden,. da die Koalition keine Rechtsperson ist. 1997 und 1998
stellte die NGO "Help" zwei Projektanträge bei ECHO. Diese NGO hat auch
für 1999 einen Nachfolgeantrag bei ECHO gestellt., Obwohl die Koalition
auch weiterhin vom OHR unterstützt werden soll, ist noch nicht
entschieden, wer nach meinem Weggang die Koalition betreuen wird.
Die Zukunft der Koalition
und ihrer Projekte
Die Koalition für Rückkehr hat zunehmend an Bedeutung als
Ansprechpartner der internationalen Organisationen gewonnen, denn sie
verfügt über Detailinformationen im Bereich der gesamten
Flüchtlingsproblematik.
Es ist anzustreben, daß die Koalition verstärkt in die Aktivitäten der
Internationalen Gemeinschaft eingebunden wird, um als sachkundiger
Partner Entscheidungen bezüglich der Rückkehr beeinflussen zu können.
Die Koalition ist nach wie vor wichtig, weil sie ein Ort für Dialog und
Begegnung ist. Ihre Zukunft hängt von der politischen Entwicklung in
Bosnien ab. Wird diese positiv sein, wird die Koalition für Rückkehr
eines Tages überflüssig werden, weil das Recht auf Rückkehr durchgesetzt
sein wird. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg
Probleme:
Da das Dachprojekt beendet wurde, gibt es gegenwärtig kein Projekt.. das
der Koalition in der Öffentlichkeit zu weiterer Anerkennung verhilft. Es
wäre deshalb zu begrüßen, wenn die Koalition für Rückkehr Mittel für ein
weiteres Selbsthilfeprojekt erhalten würde. Dies ist besonders wichtig,
weil die Koalition in Bosnien den Ruf genießt, daß sie die einzige
Organisation ist, die schnell und unbürokratisch hilft.